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Nachrüstung mit Partikelfiltern soll auch 2010 gefördert werden
Wer seinen Diesel mit einem Rußpartikelfilter nachrüstet, soll auch 2010 noch Geld vom Staat bekommen. Auch die Nachrüstung von Kleintransportern und leichten Nutzfahrzeugen soll gefördert werden.
Eschenlohe, 17.12.2009 - Die Bundesregierung will die Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Partikelfiltern auch im nächsten Jahr fördern. Das ist im Haushaltsentwurf für 2010 vorgesehen. Darüber hinaus soll die Förderung auch auf leichte Nutzfahrzeuge erweitert werden. Damit verfolgt die Bundesregierung weiter ihre umweltpolitischen Ziele, zu der auch eine Reduzierung der Feinstaubbelastung zählt. Die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Filtern trägt dazu bei, dass der gesundheitsschädliche Partikelausstoß gesenkt und die Luftqualität insbesondere in den Innenstädten verbessert wird.
Das neue Förderprogramm könne aber erst nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2010 starten, teilte das Umweltministerium mit. Dort geht man davon aus, dass die Auszahlungen erst ab April erfolgen können, jedoch auch rückwirkend für Nachrüstungen gelten, welche bereits zu Jahresbeginn erfolgt sind.
Damit greift die Bundesregierung ihre im Koalitionsvertrag festgelegte Zusage auf und wird für 2010 zusätzliche 36 Mio. € sowie den Ausgaberest für die aktuelle Barförderung bereitstellen. Dieser beläuft sich aktuell auf rund 47 Mio. Euro, da nach Auskunft der BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) bis heute bereits 17,5 Mio. € der bereitgestellten 66 Mio. € ausbezahlt worden sind.
Die Einzelheiten der neuen Förderung 2010 müssen noch in einer Förderrichtlinie festgelegt werden. Dazu gehört auch die genaue Abgrenzung für leichte Nutzfahrzeuge. Klar ist bisher, dass die Förderung 2010 nur mehr auf den Barzuschuss setzt, den es seit August dieses Jahres gibt.
Im Rahmen des laufenden Förderprogramms wird die Nachrüstung mit einem Partikelfilter mit 330 Euro direkt bezuschusst. Im Rahmen dieses noch aktuellen Programms können nur Nachrüstungen berücksichtigt werden, die bis zum 31. Dezember 2009 erfolgen. Entscheidend ist dabei der Zeitpunkt der Nachrüstung, die Förderanträge selbst können anschließend noch bis zum 15. Februar 2010 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden.
Weitere wichtige Informationen und Links zu diesem Thema:
Anlage:
Auszug aus dem Haushaltsentwurf >> Zuschüsse zum Kauf von Partikelfiltern = 36.000.000
Link zum Bundesfinanzministerium – Haushaltsentwurf 2010:
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_82/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Bundeshaushalt/091216__HH2010.html
Am Seitenende können Sie den Haushaltsentwurf 2010 downloaden
Link zur Pressemitteilung dem Bundesumweltministerium zur Förderung Rußpartikelfilter:
http://www.bmu.de/pressemitteilungen/aktuelle_pressemitteilungen/pm/45394.php
Pressemitteilung dem Bundesfinanzministerium zur Förderung Rußpartikelfilter: Daraus ein Auszug: „Der Koalitionsvertrag greift die im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts 2009 ausgebrachte Förderung zum Einbau von Rußpartikelfiltern auf. Der Bund wird auch im Jahr 2010 den Filtereinbau weiter fördern, wobei der Förderbereich von Personenkraftwagen auf leichte Nutzfahrzeuge erweitert wird. Hierfür werden zusätzlich 36 Mio. € sowie der Ausgaberest aus dem Jahr 2009 bereitgestellt.“
Zur Pressemitteilung:
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54090/DE/Presse/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2009/12/20091612__PM58.html
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